Brasilien – das Erbe Bolsonaros und Neuanfang unter Lula

Donnerstag 26.01, 20 Uhr

Menschenrechte, Klimaschutz und Perspektiven

Nach vier Jahren Bolsonaro-Regierung mit einer gezielten Schwächung und Aushöhlung der umwelt- und sozialpolitischen Strukturen und einer desaströsen Menschenrechtssituation nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer grob fahrlässig gemanagten Pandemie wagt Brasilien nicht weniger als einen Neustart eines aktiven Staats. Die Herausforderungen, denen sich die neu gewählte Regierung Lula gegenübersieht, sind enorm: Waldrodung in Amazonien stoppen und Brasilien auf den Weg der Klimaneutralität zu bringen, das Problem des Hungers durch Sozialprogramme angehen bei gleichzeitigen fiskalpolitischen Herausforderungen, die bedrohten Territorien von Indigenen, Quilombolas und anderen traditionellen Völkern effektiv zu schützen und gleichzeitig dem enormen Druck des in großen Teilen reaktionären Agrobusiness zu widerstehen, die unter Bolsonaro auf null zurückgefahrene Agrarreform wieder anzuschieben und den Herausforderungen und rechtsstaatlicher Antwort auf grassierende Landkonflikte zu geben und nicht zuletzt, die Menschenrechte in ihrer umfassenden Unteilbarkeit durch wieder aufzubauende staatliche Strukturen zu schützen, zu achten und zu gewährleisten. Dies alles vor dem Hintergrund eines mehrheitlich sehr konservativen Kongresses, dessen Fraktionen der drei mächtigen B: „bala, bíblia, boi“ („Blei, Bibel, Bulle“) die Regierbarkeit der Lula-Regierung vor schwere Aufgaben stellt. Nicht zuletzt wird diskutiert, welche Rolle Deutschland dabei spielt und spielen kann.

Christian Russau ist Autor, Aktivist und Campaigner und beim FDCL in Kooperation mit KoBra zuständig für den Politikdialog zwischen Brasilien und Deutschland mit dem Schwerpunkt Menschenrechte. Zudem ist er Vorstandsmitglied des Dachverbands der Kritischen Aktionär*innen.